Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Mitgliedschaft der Oezbay Academy zwischen Emirhan Özbay, Einzelunternehmen, Kurt-Schumacher-Straße 40, 59077 Hamm (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung digitaler Online-Lerninhalte (Kurse, Videos, Materialien) im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Mitgliedschaftsseite zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Mitgliedschaften stellt kein bindendes Angebot dar. Mit Auswahl eines Tarifs und Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister Stripe gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des erfolgreichen Zahlungsvorgangs bzw. der Freischaltung der Mitgliedschaft zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Bestellzeitpunkt angegebenen Preise: monatlich 29,00 € oder jährlich 290,00 €. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Das Entgelt für den jeweiligen Abrechnungszeitraum ist im Voraus fällig und wird automatisch wiederkehrend eingezogen.
§ 5 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Die Mitgliedschaft läuft je nach gewähltem Tarif einen Monat bzw. ein Jahr und verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern sie nicht zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Laufzeitende über das Kundenportal (Schaltfläche „Abo verwalten“ im Dashboard) möglich. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugang zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt.
§ 7 Nutzungsrechte
Die bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte zu eigenen, nicht kommerziellen Lernzwecken für die Dauer der Mitgliedschaft. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
§ 8 Verfügbarkeit und Leistungsänderungen
Der Anbieter ist um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit bemüht, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Inhalte können fortlaufend ergänzt, aktualisiert oder in zumutbarem Umfang angepasst werden.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Streitbeilegung
Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung findest du unter ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.